Bonn-Exkursion Kartellrecht und Wettbewerbspolitik 2013

7. Dezember 2013

Mit insgesamt 23 Studierenden des Wirtschaftsrechts, begleitet von Herrn Prof. Dr. von Wangenheim und Herrn Andert, startete am Donnerstag, den 05. Dezember 2013, die diesjährige Bonn-Exkursion. Pünktlich um 08.00 Uhr ging es vom Campus am Holländischen Platz mit dem Bus Richtung Nordrhein-Westfalen. Die Exkursion, die vom Fachgebiet Grundlagen des Rechts, Privatrecht und Ökonomik des Zivilrechts angeboten wurde, bot uns Studierenden die Möglichkeit, einen Einblick in Aufgaben und Arbeitsweisen der Bundesnetzagentur (BNetzA) und des Bundeskartellamts (BKartA) zu bekommen und durch den Besuch der Deutschen Telekom AG zudem einige Eindrücke von der Arbeit in einem Großkonzern mitzunehmen, besonders aus dem Themenbereich “Regulierung”.

In Bonn angekommen hatte die Gruppe zunächst die Möglichkeit, sich in der Cafeteria der BNetzA mit einer warmen Mahlzeit für den 1. Programmpunkt der Exkursion zu stärken. Dieser bestand aus einem etwa zweistündigen Vortrag von Herrn Wilmsmann, dem Vorsitzenden der 3. Beschlusskammer der BNetzA. Neben einer Übersicht über die aktuelle Entwicklung der klassischen DSL-Netze und Breitbandnaschlüsse sowie einigen anderen wissenswerten Informationen rund um das Thema Telekommunikationsnetze stand vor allem die Entgeltregulierung durch die BNetzA im thematischen Mittelpunkt. Herr Wilmsmann stellte u. a. das Regulierungskonzept TK 2004/2012 und das mit ihm geschaffene flexible Regulierungsverfahren vor. Die Beschlusskammern der BNetzA stehen hierbei auf der 2. Verfahrensstufe. Ihre Aufgaben bestehen darin, abstrakte Regulierungsrichtlinien zu entwickeln, es geht also in diesem Bereich um das “wie” der Regulierung. Während des Vortrags hatten die Teilnehmer zudem die Möglichkeit, Fragen rund um die BNetzA und die Regulierung der TK-Netze zu stellen.

Im Anschluss an den Vortrag fuhren alle gemeinsam mit dem Bus zur Jugendherberge und bezogen ihre Zimmer. Die Abendgestaltung war frei und so nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, den Abend in Kleingruppen auf dem schönen Bonner Weihnachtsmarkt ausklingen zu lassen.

Nach dem Frühstück begann der zweite Tag der Bonn Exkursion um 10.00 Uhr mit dem Besuch des Bundeskartellamts. Dort wurde den Exkursionsteilnehmern Kartellrecht im Allgemeinen, wie auch die Arbeitsweise des Bundeskartellamts näher gebracht. Das Bundeskartellamt wurde 1958 in Berlin gegründet und befindet sich seit 1999 in Bonn. Zurzeit beschäftigt es 330 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Freier Wettbewerb ist der Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft. Daher ist der Schutz des Wettbewerbs eine zentrale Aufgabe in der sozialen Marktwirtschaft. Das Bundeskartellamt sieht sich im Zuge dessen in der Rolle des Hüters des Wettbewerbs. Neben der Frage, was denn ein Kartell sei, wurden unter anderem auch die Fusionskontrolle, Missbrauchsaufsicht, Sektoruntersuchungen sowie das Kronzeugenprogramm vorgestellt. Die Fallberichte zur Fusionskontrolle können auf der Homepage des Bundeskartellamts nachgelesen werden. Besonders interessant war die Vorstellung der Sektoruntersuchungen, welche seit 2005 durchgeführt werden. So wurde zum Beispiel eine Marktstudie der Kraftstoffmärkte durchgeführt, welche die Preisänderungen der verschiedenen Tankstellen untersuchte. Die Studie ergab, dass der Markt der Kraftstoffe stillschweigend funktioniere und sich selbst koordiniere. Jede Tankstelle beobachte, wie sich herausstellte, im Schnitt 3,38 andere Tankstellen. Zur Folge hatte dieses Verhalten, dass Entstehen von Spritpreisvergleichsportalen.

Nach dem zweistündigen Vortrag ging es weiter zur Telekom, wo es zunächst für alle ein Mittagessen und Getränke gab. Unsere Gruppe wurde von Herrn Pascal Koppetsch begrüßt, der im Namen der Telekom für alle Frage rund um das Thema Regulierung zuständig ist. Nach einem kurzen Ausflug in die Geschichte der Telekommunikation, schilderte er Regulierung aus Sicht eines regulierten Unternehmens, am Beispiel der Telekom. Besonders von Regulierung betroffen sei die Telekom im Wholesale-Geschäft, was beinhaltet, dass die Telekom ihren Wettbewerbern ihre Vorleistungen, die vorhandenen Netze, zur Verfügung stellen muss. Nach dem Vortrag berichtete Herr Koppetsch über seinen persönlichen beruflichen Werdegang und gab den Studierenden einige nützliche Tipps mit auf den Weg.

Gegen 16.30 Uhr begaben sich die Teilnehmer der Exkursion, mit vielen neuen Eindrücken, auf die Heimreise in Richtung Kassel. Die Exkursion vertiefte das bereits Gelernte in der Vorlesung Kartellrecht, vermittelte aber auch darüber hinaus sehr viele neue, interessante Aspekte und ist an alle Studierenden weiterzuempfehlen.