Exkursion zum Schacht Konrad am 20. Januar 2017

23. Januar 2017

Die vom Fachgebiet Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes am 20.1.17 angebotene Exkursion führte eine Gruppe von 30 Menschen zum Schacht Konrad nach Salzgitter. Nach einer Einführung und Information in der Infostelle zum Schacht Konrad begab man sich zum Schacht, um dort eine Grubenfahrt zu unternehmen. Dabei konnten vielfältige Eindrücke vom Alltag eines Bergwerks im Allgemeinen und insbesondere von Schacht Konrad als im Bau befindliches Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfallstoffe gewonnen werden.

Herzlich Willkommen, Herr Prof. Dr. Hornung!

Autor: S. Speer
1. Oktober 2015

Zum diesjährigen Wintersemester begrüßen wir ein weiteres Gesicht am Institut für Wirtschaftsrecht der Universität Kassel. Herr Prof. Dr. Hornung, der Rechtswissenschaften und Philosophie an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und seinen Master (LL.M.) an der University of Edinburgh studiert hat,  war zuletzt von 2011 bis 2015 als Professor für Öffentliches Recht, IT-Recht und Rechtsinformatik an der Universität Passau tätig.

Foto: Weichselbaumer/ Universität Passau

Nun wird er am IWR die vorgezogene Nachfolge von Herrn Prof. Dr Roßnagel antreten, bei dem er bereits 2005 seine Dissertation über das Thema “Die digitale Identität. Rechtsprobleme von Chipkarten-ausweisen: digitaler Personalausweis, elektronische Gesundheitskarte, JobCard-Verfahren” gechrieben hat. Von 2006 bis 2011 war Herr Prof. Hornung zudem Geschäfts-führer der Projektgruppe verfassungs-verträgliche Technikgestaltung und Habilitand bei Herrn Prof. Roßnagel. Die nächsten Semester werden beide parallel an unserem Institut lehren und forschen.

In den folgenden Interviewfragen hat Herr Prof. Hornung uns einige  interessante Dinge zu seiner Person und seinem Fachgebiet verraten – lest selbst!

Kassel Law: „Wie sind Sie vom Sandkasten zu Ihrem eigenen Lehrstuhl gekommen?“

Herr Prof. Hornung: „Ich habe mich schon im Sandkasten mit den Grundfragen des öffentlichen Rechts beschäftigt…Spaß beiseite: Durch unendlich viele Zufälligkeiten bei der Auswahl des Studienfachs, bei der Chance zur Promotion und bei den weiteren akademischen Schritten. Durch die Förderung vieler Menschen in Familie, Schule und Wissenschaft. Und durch eine Menge Arbeit, die nur möglich war, weil mein Fach mich – bei allem manchmal nervigen Alltagsgeschäft – jeden Tag aufs Neue interessiert und begeistert.“

KL: „Was bedeutet es für Sie, Professor zu sein?“

Hornung: „Ich genieße die Kombination aus Wissenschaft und akademischer Lehre. Die Wissenschaftsfreiheit ist manchmal ein Fluch, weil es so unendlich viele spannende Fragen gibt und man deshalb dazu tendiert, sich zu viel aufzuladen. Aber kein anderer Beruf bietet auch nur annähernd vergleichbare Möglichkeiten, Dinge zu Ende denken zu können. Das gilt auch für die Lehre. Natürlich muss man hier auch mal Grundlagen vermitteln, die nicht jedermann Spaß machen. Was aber Spaß macht ist, echtes Interesse zu wecken und das eigene Fach in größere, auch gesellschaftliche Zusammenhänge zu stellen. Und dann gibt es da noch eine übergreifende Klammer: Ich finde, man sollte sich weder als Forscher noch als Lehrender jemals als „fertig“ begreifen. Und die Universität ist der beste Platz, um sich immer wieder zu hinterfragen und dazuzulernen.“ Weiterlesen…

Urteilsbesprechung BVerwG 7 B 27.14 – Gefährlichkeit von Bioaerosolen

Gastautor: L. Klinnert
7. Juli 2015

I. Einführung

Der 7. Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 20.11.2014 über die Gefährlichkeit von Bioaerosolen entschieden. In dem Beschluss geht es um die von einer Schweinemastanlage ausgehenden Immissionen, in Form von Bioaerosolen, und ihre Auswirkungen auf ein naheliegendes Wohngebiet und einen Lebensmittelmarkt. Im Vordergrund steht die Frage, ob es sich bei Bioaerosolen um eine Gefahr im Sinne des § 5 I Nr. 1 BImSchG handelt und sie somit als schädliche Umwelteinwirkung nach § 35 III 1 BauGB einzustufen sind.

In Frage steht die Erweiterung eines Mastbetriebs. Es wurde eine Anlage zur Haltung von 1.602 Mastschweinen, 300 Aufzuchtferkeln, 28 Rindern und 20 Kälbern beantragt. Die Anlage soll im Außenbereich des Dorfes errichtet und betrieben werden. Die Klägerin ist die Großgemeinde. Sie hat ihr Einvernehmen zur Genehmigung verweigert. Beklagte ist die Behörde. Diese hat das Einvernehmen der Klägerin ersetzt und die Genehmigung erteilt. Der Antragsteller ist Beigeladener im Verfahren. Die Klägerin klagt gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens. Unter anderem beruft sie sich darauf, dass die Genehmigung nicht erteilt werden dürfte, da von der Anlage Bioaerosole ausgingen, die das Wohngebiet und den Lebensmittelmarkt, welcher sich auf einem bauplanungsrechtlich als Sondergebiet festgelegten Gebiet befindet, gefährden. Hierzu muss geklärt werden, ob es sich bei Bioaerosolen um eine Gefahr gemäß § 5 I Nr. 1 BImSchG handelt und somit eine schädliche Umwelteinwirkung nach § 35 III 1 BauGB vorliegt. § 5 I Nr. 1 BImSchG verpflichtet die Betreiber genehmigungsbedürftige Anlagen so zu erbauen und zu betreiben, dass schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, die erhebliche Nachteile und Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft verursachen, verhindert werden. § 35 III 1 Nr. 3 BauGB beschreibt eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange insbesondere bei Hervorrufung schädlicher Umwelteinwirkung durch das Vorhaben. Werden öffentliche Belange eingeschränkt, so ist das Vorhaben nach § 35 I BauGB im Außenbereich nicht zulässig.

II. Entscheidung

Das Bundesverwaltungsgericht stellt klar, dass Bioaerosole, also Keime und Endotoxine, grundsätzlich geeignet sind, die Gesundheit zu beeinträchtigen. Sie können beispielsweise Auslöser von Atemwegserkrankungen und Allergien sein. Jedoch reicht eine bloße Eignung zur Gesundheitsschädigung nicht, um Schutzansprüche gemäß § 5 I Nr. 1 BImSchG zu begründen. Hierzu müsste eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bestehen. Weiterlesen…

Veranstaltungshinweis: “Wieviel Datenschutz und Informationssicherheit braucht die künftige Forschung?”

10. September 2014

Die Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel lädt im Rahmen der provet-Mitgliederversammlung zum inhaltlichen Rahmenprogramm zum Thema “Wieviel Datenschutz und Informationssicherheit braucht die künftige Forschung?”.

Termin: 24.10.2014
ab 14:30: Eintreffen von Mitgliedern und Gästen
15:00 bis 17:30: Kurzvorträge mit Diskussion

Ort: Kassel, Pfannkuchstr. 1, Raum 0420

Forschung ist schon heute ohne IT-Einsatz nicht mehr vorstellbar; in künftigen Projekten wird IT eine noch viel größere Bedeutung haben. Neben technischen Daten werden auch Daten von Forschern, Teilnehmern von Studien oder aus vielfältigen Quellen verwendet: Big Data für die Wissenschaft.
Müssen Datenschutz und Informationssicherheit als Randbedingungen künftiger Forschung selbstverständlich sein – oder sind Daten für Dritte gar nicht aussagekräftig und Sicherheitsmaßnahmen nur eine zusätzliche Hürde für Wissenschaftler?

Die folgenden Kurzvorträge und Statements sollen an- und aufregen:
· Alexander Roßnagel:1 Künftige Forschung und Datenschutz
· Silke Jandt:2 Datenschutz in der empirischen IT-Forschung
· Paul Johannnes:3 Der Forscher als Betroffener
· Ulrich Pordesch:4 Sicherheit am Forschungsarbeitsplatz – BYOD, Internationalisierung

Anhand dieser Beiträge wollen wir diskutieren: strategisch und gesellschaftspolitisch, interdisziplinär und kontrovers.

Gäste sind zu Vortrag und Diskussion willkommen!

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1 Prof. Dr. Alexander Roßnagel ist Leiter des Fachgebiets “Öffentliches Recht, insb. Umwelt- und Technikrecht” am Institut für Wirtschaftsrecht der Universität Kassel
2 Dr. Silke Jandt ist Geschäftsführerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung an der Universität Kassel
3 Paul Johannnes ist Mitarbeiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung an der Universität Kassel
4 Dr. Ulrich Pordesch ist IT-Sicherheitskoordinator der Fraunhofer Gesellschaft.

Rechtliche Gestaltung von IT-Sicherheitslösungen: Uni Kassel profitiert von weiterer Förderung des CASED

11. Juli 2014

Cloud-Dienste rechtlich sicher machen – unter anderem dazu forscht der Kasseler Technikrecht-Experte Prof. Dr. Alexander Roßnagel als Principal Investigator des Center of Advanced Security Research Darmstadt (CASED). Das Land Hessen fördert das CASED und damit auch den Kasseler Beitrag nun für weitere zwei Jahre.

Roßnagel leitet an der Universität Kassel die „Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet)“ im Forschungszentrum für Informationstechnik-Gestaltung (ITeG) sowie das Fachgebiet Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Recht der Technik und des Umweltschutzes. Er ist einer der „Principal Investigators“ des CASED und leitet dort die Forschung zu rechtlichen Aspekten von IT-Sicherheitstechniken. Die Projektgruppe „provet“ arbeitet vor allem in den CASED-Arbeitsbereichen „Sichere Daten“ und „Sichere Dienste“ mit. „Aktuell untersuchen wir unter anderem die Rechtsfragen sicherer Cloud-Dienste, sicherer E-Commerce-Dienste, der Beweisführung mit Informationstechnik, der sogenannten IT-Forensik, und Datenschutz in Social Networks“, erklärt Roßnagel. „Auch Konzepte für ,Bring Your Own Device‘, die Nutzung privater Geräte für einen Arbeitgeber, werden erforscht. Dabei geht es nicht nur darum, rechtliche Probleme zu identifizieren, sondern Vorschläge zu entwickeln, wie bei IT-Sicherheitsmaßnahmen Freiheit und Sicherheit zugleich erreicht werden können.“

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Forschungsprojekt “LETSCaP” erfolgreich abgeschlossen

2. Juni 2014

Kasseler Klimaforscher fordern Verknüpfung von Emissionshandelssystemen

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Deshalb sollen Emissionshandelssysteme den Ausstoß von Treibhausgasen begrenzen. Auf dem Weg zu einem globalen CO2-Markt bietet sich eine Verknüpfung dieser Systeme an.

Eine Studie der Universität Kassel zeigt, dass dies gelingen kann, auch wenn sich die Systeme im Detail unterscheiden. So könnten Minderungsoptionen effizienter ausgenutzt und die volkswirtschaftlichen Kosten gesenkt werden.

Das Forschungsprojekt „Die Verbindung von Emissionshandelssystemen – Auf dem Weg zu einer sozial und ökologisch akzeptablen Ausgestaltung des Handels mit Emissionszertifikaten in Europa, den USA und Japan“ (LETSCaP) wurde von Juli 2010 bis September 2013 im Kompetenzzentrum für Klimaschutz und Klimaanpassung (CliMA) der Universität Kassel durchgeführt. Es wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der sozialökologischen Forschung mit 630.000 Euro gefördert. Die Projektleitung hatte der Kasseler Umweltrechter Prof. Dr. Alexander Roßnagel inne.

Im Mittelpunkt des Projekts, das jetzt mit einer Buchveröffentlichung abgeschlossen wurde, standen sowohl die theoretische als auch die praktische Untersuchung einer Verknüpfung. Dazu setzte LETSCaP das ökonomische Instrument des Emissionshandels in Bezug zu ökologischen und sozialen Aspekten und ermittelte Konfliktpotentiale, aber auch Handlungs- und Lösungsmöglichkeiten für mehr soziale Gerechtigkeit und besseren Klimaschutz. Als mögliche Verknüpfungspartner der Europäischen Union wurden in den Vereinigten Staaten die Emissionshandelssysteme Kaliforniens und die Regional Greenhouse Gas Initiative im Nordosten der USA sowie in Japan das freiwillige System JVETS und das Emissionshandelssystem des Tokyo Metropolitan Government herangezogen.

Das nun veröffentlichte Buch „Die Verknüpfung von Emissionshandelssystemen – sozial gerecht und ökologisch effektiv“ zeigt auf, ob und wie eine Verknüpfung gelingen kann. „Ob Emissionshandelssysteme erfolgreich sind oder misslingen, hängt von ihrer Ausgestaltung ab“, erläutert Prof. Roßnagel. „Wir stellen dar, durch welche Ausgestaltung eine Verknüpfung von Emissionshandelssystemen ökonomische Effizienz, ökologische Effektivität und soziale Gerechtigkeit sowie rechtliche Durchführbarkeit erreichen kann.“ Das hierfür entwickelte theoretische Modell wird am Beispiel der Verknüpfungen des europäischen Emissionshandelssystems mit vier weiteren Emissionshandelssystemen auf die Umsetzbarkeit überprüft, wobei ebenfalls Handlungsempfehlungen für eine praktische Verbindung abgeleitet werden. Dabei zeigte sich, dass verschiedene Emissionshandelssysteme nicht vollkommen identisch ausgestaltet sein müssen. Durch Harmonisierungsmaßnahmen oder die Einführung zum Beispiel einer sogenannten Clearingstelle von Wechselkursen und Tauschfaktoren kann es gelingen, unterschiedliche Emissionshandelssysteme sinnvoll zu verbinden.

Da weltweit ein Trend zur Einführung von immer mehr Emissionshandelssystemen zu beobachten ist, entfalten die Ergebnisse des Projekts besondere Bedeutung, so Prof. Roßnagel. Denn für die vielen neuen Emissionshandelssysteme stellt sich in Zukunft die Frage, wie zusätzliche Vermeidungsoptionen genutzt und ein globaler Kohlenstoffmarkt etabliert werden kann. Angesichts der Erfordernisse einer nachhaltigen Entwicklung nehmen dabei auch Fragen sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Effektivität eine zentrale Rolle ein. Eine wichtige Vorbildwirkung auf dem Weg zu einem globalen Markt für Treibhausgasemissionen könnte von einer Verknüpfung des europäischen Emissionshandelssystems mit dem Kohlenstoffmarkt in Kalifornien ausgehen. Ob eine solche Verknüpfung beider Systeme zu realisieren ist, wird auch von einer wirksamen Reform des europäischen Emissionshandels abhängen, so die Autoren.

Lenz, Christine/Volmert, Barbara/Hentschel, Anja/Roßnagel, Alexander, Die Verknüpfung von Emissionshandelssystemen – sozial gerecht und ökologisch effektiv, Kassel: kassel university press, 2014. Reihe Interdisciplinary Research on Climate Change Mitigation and Adaptation, Band 4.

Link zum Buch:
http://www.upress.uni-kassel.de/katalog/abstract.php?978-3-86219-710-1

Weitere Informationen zum Projekt:

www.letscap.uni-kassel.de

Urteilsbesprechung OVG Rheinland-Pfalz 8 A 10301/12.OVG – Privilegierung des Kinderspielplatzlärms

10. April 2014

Einführung

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat am 24. Oktober 2012 die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Trier zurückgewiesen. Ihre Hauptklage richtete sich gegen die Nutzung einer Seilbahn auf einem benachbarten Kinderspielplatz in der Gemeinde Tawern. Der Spielplatz, der unter anderem mit einer Seilbahn ausgerichtet ist, die sich ca. 10 m von dem Balkon der Klägerin befindet, erzeuge für sie unzumutbare Lärmbelästigungen. Die Klägerin hat daher von der Ortsgemeinde Tawern die Beseitigung der Seilbahn verlangt. Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage am 25. Januar 2012 abgewiesen, woraufhin die Klägerin Berufung eingelegt hat. Doch auch die höherrangige Instanz entschied, dass die Klägerin die vom Kinderspielplatz entstehenden Lärmbelästigungen zu dulden hat. Gemäß § 22 Abs. 1a BImSchG werden sowohl die von den Kindern unmittelbar ausgehenden Laute als auch die von den Spielgeräten erzeugten Geräusche (im Regelfall) nicht als schädliche Umwelteinwirkung erfasst. Die mit dem Betrieb einer Seilbahn verbundenen Geräusche entsprechen dem Regelfall einer Spielplatznutzung, so das OVG Rheinland-Pfalz.

Entscheidung

Das OVG Rheinland-Pfalz hat die zulässige Berufung als nicht begründet beurteilt und bestätigte damit, dass das Verwaltungsgericht Trier die Klage zu Recht als unbegründet abgewiesen hat. Weiterlesen…

„Umweltwissenschaften – Forschungsthemen der Zukunft – Transformative Wissenschaft und Politik“, ein Vortrag von Hrn. Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich

Gastautor: M. Salzmann
25. März 2014

Am 6. November 2013 hielt Hr. Prof. Dr.-Ing. Martin Faulstich einen Vortrag zum Thema „Umweltwissenschaften – Forschungsthemen der Zukunft – Transformative Wissenschaft und Politik“ an der Universität Kassel.

Herr Prof. Faulstich ist Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU), Berlin, welcher 1972 von der Bundesregierung ins Leben gerufen wurde.

Sieben Professorinnen und Professoren aus verschiedenen Fachdisziplinen bilden den Sachverständigenrat und werden alle vier Jahre ebenfalls von der Bundesregierung ernannt.

In seinem Vortrag stellte der Referent zunächst den SRU und das Umweltgutachten 2012 mit dem Titel „Verantwortung in einer begrenzten Welt“ vor. Passend zum 40-jährigen Jubiläum des Sachverständigenrates wurde mit dem Gutachten versucht, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die kommenden Jahre zu geben.

Themen sind die Entkoppelung von Wohlfahrt und Ressourcennutzung, Aufwertung der Ökosystemleistungen und Stärkung integrativer Konzepte.

Die Kernthesen von Hrn. Prof. Faulstich im Einzelnen:

Trotz 20-jähriger, intensiver Arbeit am Klimaschutz besteht nach wie vor eine ungebrochene Dynamik beim Verbrauch fossiler Rohstoffe, einhergehend mit Wachstum des weltweiten Bruttoinlandprodukts, der Bevölkerungsentwicklung, der Nutzung chemischer Elemente sowie dem Anstieg der CO2 Konzentration.

Vor allem seit Beginn des Wirtschaftswachstums nach Ende des 2. Weltkrieges kam es in all diesen Bereichen zu einer exponentiellen Steigerung.

„Das Problem hierbei ist,“ so Hr. Prof. Faulstich, „dass auch materielles Wachstum irgendwann seine Grenzen erreicht.“ Dies stellt eine globale Herausforderung dar.

Daher forderte die Europäische Kommission eine zweifache Entkopplung. Sie dient der Verringerung negativer ökologischer Folgen von Ressourcennutzung. Umweltauswirkungen und Ressourcennutzung sollen getrennt werden, um so die ressourcenspezifischen Auswirkungen zu verringern.

Zugleich werden Ressourcennutzung und Wirtschaftswachstum entkoppelt. Dies soll durch eine Steigerung der Effizienz bei der Ressourcennutzung erreicht werden.

Zu beachten ist auch, dass es in den Bereichen Strom, Wärme und Mobilität starke Entwicklungen mit verschiedenen Auswirkungen gab.

Während der Wärmebedarf pro m² Wohnfläche in den letzten 20 Jahren um ca. 25% sank, ist die Wohnfläche um annähernd denselben Prozentsatz gestiegen. Ähnlich verhält es sich auch bei Kraftstoffverbrauch und Verkehrsleistung sowie Brennstoffeinsatz pro erzeugter kWh und Stromerzeugung.

Dies stellt einen sog. Rebound-Effekt dar: mögliches Einsparungspotential von Effizienzsteigerungen kann nicht verwirklicht werden, da das optimierte Produkt sehr viel stärker nachgefragt wird.

Beispielhaft hierfür ist der verbrauchs- und leistungsoptimierte Dieselmotor, der dazu führte, dass heute viel schneller und mehr gefahren wird, wodurch der Gesamtverbrauch sogar noch angestiegen ist. Weiterlesen…

Prof. Dr. Alexander Roßnagel

Gastautor: D. Schubert
1. Januar 2009

Prof. Dr. Roßnagel

Prof. Dr. Roßnagel

Büro: Nora-Platiel-Straße 5
Raum: 2116
Telefon: 0561 804 – 3130 (nur donnerstags)
Sekretariat: 0561 804 – 2223
(Sekretariat der Vizepräsidenten)
Telefax: 0561 804 – 3737
E-Mail: a.rossnagel [at] uni-kassel.de
Sprechstunde: Donnerstags von 11:00-12:00 Uhr

Lehrveranstaltungen WiSe 2012/13 Prof. Dr. Roßnagel

Autor: J. Dirks
1. Januar 2009

Von Herrn Prof. Dr. Roßnagel angebotene Lehrveranstaltungen im Wintersemester 2012/13:

Datenschutzrecht – LL.B., Teilmodul Elektronischer Rechtsverkehr

Grundlagen des Wirtschaftsverwaltungsrechts, insb. Umweltrechts - LL.B., Teilmodul Grundlagen des Wirtschaftsrechts

Risiko und Recht am Beispiel der unkonventionellen Erdgasförderung mittels Fracking – LL.M.

Umweltinformationsrecht – LL.M.

 

Von Herrn Prof. Dr. Roßnagel begleitete Lehrveranstaltungen:

Das Telemediengesetz - LL.B., Teilmodul Elektronischer Rechtsverkehr (Dr. Phillip Richter)

Einführung in das öffentliche Recht - LL.B., Teilmodul Grundlagen des Rechts und Einführung in das öffentliche Recht (Dr. Silkke Jandt)

Energiewirtschaftsrecht, Grundlagen und kartellrechtliche Aspekte der Energiewirtschaft – LL.B., Teilmodul Recht der Wettbewerbsordung (Günter Geisen)

Technik- und Produktrecht – LL.B., Teilmodul Elektronischer Rechtsverkehr (Dr. Thomas Klindt)

Chemie- und Industrieparkrecht – LL.M. (Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg)

Multimedia- und Datenschutzrecht im Arbeitsverhältnis – LL.M. (Dr. Silke Jandt)

Recht der Kreislaufwirtschaft - LL.M. (Dr. Anja Hentschel)

Rechtsrahmen für Connected-TV – LL.M. (Prof. Wolfgang Thaenert)

Umwelt- und Klimaschutz im europäischen und internationalen Recht – LL.M. (Dr. Anja Hentschel)

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